Von einer klammen Kommune zur Sonnenscheingemeinde

Freitag, 04. Januar 2019

Informative Bürgerversammlung der Gemeinde Ebsdorfergrund

Einen kurzen Rückblick in die Geschichte der Gemeinde Ebsdorfergrund – von ihrer hohen Verschuldung bis zur heutigen, positiven Finanzsituation – und in die liebenswerten und lebenswerten Seiten der Sonnenscheingemeinde gab Bürgermeister Andreas Schulz bei der jährlichen Bürgerinformationsveranstaltung, zu der der Vorsitzende der Gemeindevertretung zwischen den Jahren einlädt. Im Blickpunkt stand dabei diesmal der Ortsteil Leidenhofen mit seiner 1000-Jahr-Feier 2018 und auch für Fragen stand der Bürgermeister den rund 40 anwesenden Bürgern zur Verfügung.

Eingeladen hatte der Vorsitzende der Gemeindevertretung Wilfried Eucker diesmal nach Leidenhofen. „Der Ortsteil der Gemeinde hat sich in diesem Jahr 2018 von seiner allerbesten Seite gezeigt. Das war eine tolle Präsentation für die ganze Gemeinde, die nachhaltig in Erinnerung bleiben wird“, sagte er. Ergänzend dazu gab es einen Imagefilm von Leidenhofen, der das Jubiläum nochmal in eindrucksvollen Bildern in Erinnerung rief. Auch der Film zum Abschluss der Dorferneuerung in Wittelsberg und der Imagefilm der gesamten Gemeinde Ebsdorfergrund fanden bei der Bürgerversammlung ihr Publikum.

„Zu der Bürgerversammlung sind alle Menschen eingeladen – auch diejenigen, die keine Bürgerrechte haben. Hier können Sie alle Fragen stellen, die Sie schon immer mal stellen wollten“, lud Bürgermeister Andreas Schulz zur Fragestunde ein. Er erklärte, dass es ihm wichtig sei, miteinander zu reden, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. „Reden und Zuhören ist wichtig – das müssen wir insbesondere im Kleinen, in unserer Gemeinde tun. So erreichen wir die Menschen und können sie mitnehmen.“ Das sei insbesondere heute sehr wichtig, in Zeiten, in denen das Trennende stärker zunehme als das Verbindende.

Die Gelegenheit, Fragen zu stellen, nutzten dann auch einige Bürger. So wurde beispielsweise der Wunsch geäußert, mehr über die Pläne des Basaltwerks Nickel in Dreihausen zu erfahren. „Wir haben keine Ahnung, was auf uns zukommt“, sagte ein Dreihäuser. Dazu erklärte der Bürgermeister, dass der Basaltabbau über das Bergrecht geregelt sei, zuständig ist das Bergamt Wetzlar. Vor Jahren sei bereits unter Beteiligung der Bürger ein Rekultivierungsplan aufgestellt worden, der Rechte und Pflichten der Firma Nickel regele und der 99 Jahre Gültigkeit habe. „An diesem Plan gibt es keine Änderungen. Er ist nach wie vor gültig“, so Andreas Schulz. Akteneinsicht können alle interessierten Betroffenen, also beispielsweise Anwohner, direkt beim Bergamt beantragen. Außerdem kündigte der Bürgermeister an, die Firma Nickel zu kontaktieren und zu bitten, eine öffentliche Informationsveranstaltung anzubieten. Außerdem führte Andreas Schulz aus, dass die Gemeinde die Fläche der ehemaligen Kreisbahntrasse an die Firma verkauft habe, damit diese einen Lärmschutzwall errichten könne. Dieser solle bis zum Sommer fertiggestellt werden. Anschließend werde er bepflanzt, so dass der Wall Lärm und Feinstaub künftig abfangen könne.

Vortrag des Bürgermeisters: Zahlen, Daten und weiche Faktoren

„Als ich 1992 Bürgermeister der Gemeinde wurde, war der Ebsdorfergrund die Gemeinde mit der dritthöchsten Verschuldung im Landkreis“, erinnerte sich Andreas Schulz zurück. „Heute sind wir finanziell mit am besten aufgestellt.“ 7,8 Millionen Euro Schulden habe die Gemeinde damals gehabt. 1993 wurden dafür allein 430.000 Euro Zinsen fällig. „Ab 2019 wird die Gemeinde Ebsdorfergrund kein Geld mehr für Zinsen ausgeben“, kündigte der Bürgermeister an. Denn: Die Sonnenscheingemeinde bekommt in den nächsten drei Jahren zwei Millionen Euro aus der Hessenkasse. „Quasi als Belohnung dafür, dass wir so gut gewirtschaftet haben.“ Davon will der Kämmerer alle Schulden und Verpflichtungen abtragen. Theoretisch ist die Gemeinde aber schon jetzt schuldenfrei, denn sie hat mehr als 8 Millionen Euro Guthaben. Schulden hat der Kämmerer damit bewusst nicht abgelöst, da es sich hierbei beispielsweise um zinsfreie oder zinsgünstige Darlehen aus Förderprogrammen handelt.

Das sei ein langer Weg über 25 Jahre gewesen – nicht immer einfach, aber eben gemeinsam machbar. „Wir alle miteinander können stolz auf dieses Ergebnis blicken. Müssen aber auch gemeinsam aufpassen, dass es so positiv weitergeht“, mahnte er. Wichtig sei immer gewesen, in der Politik und der Gestaltung der Gemeinde einen roten Faden zu haben. „Am Ende des Tages ziehen wir alle an einem Strang. Deshalb entwickelt unsere Sonnenscheingemeinde sich so positiv“, betonte der Bürgermeister. Er sei stolz auf die Menschen, die mitziehen – in den Dörfern, in der Kommunalpolitik und der Feuerwehr und in der Verwaltung.

Ein roter Faden: Die Entwicklung und die Versorgung vor Ort selbst zu gestalten, gemeinsam mit allen elf Ortsteilen, die zu einer Großgemeinde zusammengewachsen sind. So hat die Gemeinde viel investiert in die eigenen Wasser- und Abwasserleitungen, hat die Hälfte des Stromnetzes in eigener Hand, betreut 81,4 Kilometer Straßennetz, hat die Dorfgemeinschaftshäuser erhalten, es gibt sechs Kindertagesstätten, den Servicehof und den GrundTreff. „Und persönlich bin ich sehr stolz, dass wir das GrundBad auch in finanziell schwachen Zeiten erhalten haben“, so Andreas Schulz. „Wir haben weiter investiert und investieren weiter – damit wir unser GrundBad in Zukunft zu 100 Prozent vor Ort mit Energie versorgen können.“ Darüber hinaus ist die Gemeinde Ebsdorfergrund mit 252 Mitarbeitern zweitgrößter Arbeitgeber im Grund.

„Wir investieren, um zu sparen“

„Die Gemeinde und einige Partner werden in den nächsten vier Jahren 50 Millionen Euro in die Sonnenscheingemeinde investieren“, gab Andreas Schulz einen Ausblick. „Wir investieren, um zu sparen“, erklärte er etwa am Beispiel GrundBad. Die Gemeinde investiert aber auch insbesondere in weiche Standortfaktoren, um neue Einwohner und damit neue Einnahmen zu bekommen. „Unsere Gemeinde lebt von der Lohn- und Einkommensteuer“, so der Kämmerer. Daher sei es für den Grund wichtig, junge Familien in der Gemeinde zu halten und neue Familien anzulocken. So investiert die Gemeinde etwa in die Vorfinanzierung der Ortsumgehung von Heskem und die Neugestaltung des Ortsteils, leistet sich aber auch dezentrale Kitas und Grundschulen in mehreren Ortsteilen getreu dem Motto „Kurze Bein, kurze Wege“. Aber auch die Einnahmen über die Gewerbesteuer sollen steigen. Hier hat die Gemeinde im Schnitt 200 Euro Gewerbesteuer pro Kopf an Einnahmen. Der Durchschnitt im Landkreis liegt bei 500 Euro. Zur Erhöhung der Einnahmen solle daher beispielsweise das interkommunale Gewerbegebiet „Interkom“ zwischen Heskem und Wittelsberg, gemeinsam mit der Universitätsstadt Marburg entwickelt, beitragen. „Bei allem was wir tun, nehmen wir die Öffentlichkeit weiter mit und informieren Sie alle transparent“, versprach der Bürgermeister.

„Investieren, um zu sparen“ – das ist einer der neun Grundsätze, die die Politik in der Gemeinde beschreiben:

  • Die Gemeinde lebt die Hessische Gemeindeordnung (HGO): gibt keine Trennung zwischen Regierung und Opposition
  • Gleichklang zwischen Bürgermeister und Gemeindeorganen
  • Gemeinwohlinteressen stehen vor egoistischen Einzelinteressen
  • Langfristige Pläne und Absprachen werden eingehalten. Das schafft Vertrauen und hilft, Ortsteil- und Fraktionsinteressen zu überwinden
  • Betriebswirtschaftliches Denken und Handeln stehen vor politischen Entscheidungen
  • Wir machen alle Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge selbst. Das sichert viele Arbeitsplätze
  • Anreizsysteme binden den Bürger ein und helfen sparen
  • Wir versprechen nicht mehr, als wir dauerhaft bezahlen können

Seinen Haushalt 2019 hat der Kämmerer unter das Motto „Das Mögliche möglich machen“ gestellt. „Gemeinsam machen wir das Mögliche möglich“, betonte er – auch wenn es manchmal unmöglich klingt: Es wird mehr investiert als eingenommen (was nur wegen der hohen Rücklagen der Gemeinde möglich ist), zugleich bleiben die Steuern niedrig und die Schulden werden bis 2022 abgebaut.

„Wir können stolz sein, wie unsere Gemeinde sich entwickelt hat“, sagte Eucker zum Abschluss. Er bedankte sich bei Andreas Schulz, der diese Entwicklung mit der Verwaltung und den politischen Gremien vorantreibe. „Und das geht nur, wenn die Bevölkerung mitzieht und sich mit der Gemeinde identifiziert.“ Er sei schon gespannt, was in den nächsten Jahren angeschoben und geschaffen werde. Ideen gibt es da noch einige.


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