Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Heskem-Mölln am 06.09.2018 (DGH Heskem)

Mittwoch, 19. September 2018

Beginn : 19:30 Uhr

Anwesend: Ortsbeirat: H.-M. Lieser, T. Reinhardt, M. Hame,
S. Mankowski, S. Lemmer
Gemeindevorstand: Bürgermeister Andreas Schulz
Gäste: 8

Tagesordnung:
– TOP 1: Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
– TOP 2: Bericht des Gemeindevorstandes
– TOP 3: Mitteilungen des Ortsvorstehers
– TOP 4: Ortspflege
– TOP 5: Anmeldungen zum Haushalt 2019
– TOP 6: Verschiedenes

TOP 1: Begrüßung, Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
OV H.-M. Lieser begrüßt alle anwesenden Mandatsträger, insbesondere Bürgermeister
Andreas Schulz für den Gemeindevorstand. Er stellt die form- und fristgerechte
Einladung sowie die Beschlussfähigkeit gemäß
§82 Abs. 6 HGO i.V.m. §3 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Gemeinde
Ebsdorfergrund zu dieser Sitzung fest. Einwendungen gegen die Einladung, die
Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie die Tagesordnung werden nicht erhoben.

TOP 2: Bericht des Gemeindevorstandes
– Die L3125 ist aufgrund des Anschlusses an die neue Umgehungsstraße noch für ca.
drei Wochen gesperrt. Aktuell gehen viele Anrufe bei der Gemeinde aufgrund des
erhöhten Verkehrsaufkommens in Heskem-Mölln und Leidenhofen ein. In Mölln wird
vorübergehend ein Tempo 10 im Bereich des Gefrierhauses bis zur Bushaltestelle
eingerichtet. Weitere Maßnahmen können nicht ergriffen werden.
– Neuer Busbahnhof der Gesamtschule: Es konnten Fortschritte erzielt werden. Ein
Landwirt ist bereit sein Grundstück zu verkaufen. Seitens der Gemeindevertretung
wurden bereits Aufstellungsbeschlüsse gefasst. Die Änderung des
Flächennutzungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet an der Gesamtschule,
wurden mit dem Ziel der Erweiterung der Fläche für den Busbahnhof und dessen
Erreichbarkeit, bereits in die Wege geleitet. Der Landkreis wird Fördermittel für das
Projekt beantragen.
– Die Planung der Platzgestaltung um die Kirche in Heskem inkl. zwei neuer
Bushaltestellen ist in Arbeit. Diese wird noch vor dem Haushaltsabschluss erwartet.
– Die Ortsdurchfahrt Heskem wird vor der Abstufung in eine Kreis- und Gemeindestraße
vollständig erneuert. (Neue Asphalt-Deckschicht). Die Gemeinde setzt dieses Projekt
gegen Kostenerstattung bereits in 2019 um und geht damit in Vorleistung.
– Ansiedlung eines Edeka Marktes neben dem neuen InterKom Gewerbegebiet: Edeka
hat sich für den Standort ausgesprochen. Ein Notartermin bzgl. des Erwerbs des
Grundstückes findet in KW 37 statt. Im Gespräch ist eine Verkaufsfläche von ca.
1700qm. Auch die Sparkasse prüft einen Neubau auf diesem Grundstück für die
Errichtung eines Beratungszentrums. Die Gemeindevertretung hat hierzu bereits einen
Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes gefasst. Dieser sieht die
Ausweisung der Fläche für den Lebensmitteleinzelhandel vor. Für die Gemeinde und
die Bürger ist die Ansiedlung eines weiteren Vollsortimenters im Sinne der
Erweiterung der Infrastruktur wichtig. Aktuell verfügt die Gemeinde über nur 50% der
genehmigungsfähigen Verkaufsflächen.
– Planung der InterKom Gebiete läuft weiter, die Einigung mit den
Grundstückeigentümern besteht.
– Anbringung eines Verkehrsspiegel an der Ausfahrt Möllner Weg auf die L3125: Hier
ist der Kreis zuständig, deshalb kann aktuell kein Termin für die Anbringung genannt
werden.
– Backhaus Heskem: Die noch ausstehenden Sanierungsarbeiten werden zeitnah
fertiggestellt.

TOP 3: Mitteilungen des Ortsvorstehers
– Im großen Saal des DGH Heskem wird in der Zeit vom 01.02.2019 – 31.07.2019 eine
Übergangsgruppe für die Betreuung von bis zu 12 Krippenkindern eingerichtet. Eine
Anmietung bzw. Nutzung des Raumes und der Nebenräume inkl. Toiletten ist während
und bereits einige Zeit davor nicht möglich. Der Räumlichkeiten werden entsprechend
renoviert und entsprechend den Bestimmung hergerichtet. Die derzeitigen Nutzer des
DGH können die Alternativeinrichtungen der Gemeinde zu gleichen Konditionen
nutzen. Hier muss nach geeigneten Terminen gesucht werden.
– Wasserlauf auf dem Kinderspielplatz Mölln: Der Verschönerungsverein Mölln e.V. hat
bzgl. des defekten Wasserlaufs eine Lösung gefunden. Der defekte Wasserablauf ist
wieder frei. Im Herbst wird in Eigenleistung ein neuer Sandfang errichtet und bis zum
Frühjahr 2019 wird der Wasserlauf wieder hergerichtet und in Betrieb genommen.
– Die Freiwillige Feuerwehr Heskem-Mölln erhält in 2019 ein neues Feuerwehrfahrzeug.

TOP 4: Ortspflege
Während der letzten Ortsbeiratssitzung wurde beschlossen einen „Tag zur
Verbesserung des Ortsbildes“ in Heskem zu veranstalten. An diesem Tag sollen
Grünflächen/Baumscheiben gepflegt und/oder neu bepflanzt werden. Alle Bürger
können sich an der Aktion beteiligen. Termin: Samstag, 13.10.2018 ab 09:00 Uhr,
Treffpunkt: am Feuerwehrgerätehaus Heskem. Im Anschluss wird es aus dem zur
Verfügung stehendem Betrag zur Förderung der Ehrenamtlichkeit/Ortspflege von
500,-€ für den Ortsteil Heskem/Mölln, Essen und Getränke für die fleißigen Helfer
geben. Es soll sowohl im Mitteilungsblatt als auch mit Flyern auf die Aktion
hingewiesen werden.

TOP 5: Anmeldungen zum Haushalt 2019
– Viele für das Jahr 2018 zugesagten Instandsetzungs- und Unterhaltungsarbeiten
wurden bereits erledigt. Es wird davon ausgegangen, dass alle Arbeiten bis Jahresende
erledigt werden.
– Anmeldungen für den Haushalt 2019:
o Planungskosten und Investitionen:
1. Ersatzbeschaffung für ein Feuerwehrfahrzeug
2. Weitere Modernisierungen für das GrundBad
3. Generationenparkprojekt mit Straßenausbau „Hohmannsweg“.
4. Bau eines Busbahnhofes oberhalb der Gesamtschule Ebsdorfer Grund
5. Verlegung und Neubau von drei Bushaltestellen in Heskem
6. Umgestaltung der Ortsmitte Heskem vor der Landeskirche.
7. Fertigstellung der Ortsumgehung Heskem (geplant: 01.04.2019).
8. Ansiedlung einer Vollsortimenters.
9. Erschließung Gewerbegebiet InterKom Eins und Zwei
10.Weitere Modernisierung und umbau des Servicehofes zum „technischen
Rathaus“ der Gemeinde.
11.Erneuerung der Heizung des Servicehofes.
o Reparaturen an Straßen / Randsteinen / Wegen
• Schwimmbadweg 9: Absenkung der Straße, Randsteine, Bordsteine.
• Schwimmbadweg 11: Absenkung der Straße, Randsteine, Bordsteine.
• Zur Gesamtschule 18: Absenkung rund um den Regenwassereinlauf – Pflaster
Randsteine, Bordsteine.
• Bogenweg 12: Absenkung neben dem Regenwassereinlauf und dem
Kanaldeckel.
Der Ortsbeirat stimmt der o.g. Haushaltsanmeldung einstimmig zu.

TOP 6: Verschiedenes
– Der Deich am Ortseingang Heskem sollte regelmäßig gemäht werden. Dies wurde
zuletzt im Juni gemäht und sollte zeitnah erfolgen.
– Gehwege in Mölln: Diese könnten, nach Abstimmung mit den Anwohnern und dem
Verschönerungsverein, ggf. ab 2020 neu gepflastert werden. Die Pflasterarbeiten
würden in Eigenregie erfolgen, die Gemeinde würde die Vorbereitungsarbeiten
erledigen und das Pflaster beschaffen. (Wie bereits in anderen Ortsteilen erfolgt).
– Der Drogeriemarkt Rossmann hat kein Interesse eine Filiale in Heskem zu errichten.
– Termine:
o 13.10.2018: Tag zur Verbesserung des Ortsbildes in Heskem
o 28.10.2018: Landtagswahl in Hessen mit 15 Volksabstimmungen

Ende der Sitzung: 20:30 Uhr

Heskem- Mölln den 18. September 2018
S. Lemmer H.-M. Lieser
(Schriftführer) (Ortsvorsteher


Zurück zur Startseite