Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ebsdorfergrund am Montag, 18.06.2018

Dienstag, 12. Juni 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 12. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ebsdorfergrund nach den Kommunalwahlen am 6. März 2016 lade ich gemäß §§ 56, 58 der Hessischen Gemeindeordnung in der zur Zeit gültigen Fassung für

Montag, 18.06.2018 um 19:30 Uhr,

in den Großen Saal des Bürgerzentrums Dreihausen

ein.

Tagesordnung

  1. Kleine Anfragen
  2. Aus den Ausschüssen
1. Wahl eines weiteren stellv. Schriftführers für die Gemeindevertretung und die Ausschüsse (VL-223/2018)

 

2. Besetzung der Stelle einer stellv. Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk der Gemeinde Ebsdorfergrund (VL-167/2018)

 

3. Bestellung von Wildschadenschätzern für die Gemeinde Ebsdorfergrund (VL-186/2018)

 

4. Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 (VL-192/2018)

 

5. Weiteres Vorgehen Gewerbegebiet InterKom (VL-227/2018)

 

6. Neubau der Ortsumgehung Heskem-Mölln:
Verlegung von Leerrohren für die Anbindung des künftigen Gewerbegebietes InterKomEins/ InterKomZwei;
hier: Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Investitionsnummer I 120 101 009 (Eigenanteil Gemeinde OU Heskem) im Haushaltsplan 2018
(VL-215/2018)

 

7. Haushaltsplan 2018
Beschlussfassung einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Investitionsnummer I 120 101 016 (Ausbau der Raingasse)
(VL-213/2018)

 

8. Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund, OT Hachborn;
hier: Vorhabenbezogener Bebauungsplan für den Bereich „Hachborner Straße/
Klosterstraße“
(Bebauungsplan der Innenentwicklung – Verfahren gemäß § 13 a BauGB)
Vorhabenträger: Helmut Müller, Hachborner Str. 25, 35085 Ebsdorfergrund
(VL-117/2018)

 

9. Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund, OT Hachborn
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohngebiet Klosterpark“;
hier:
Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB) zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen im Rahmen der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4a i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 4a i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Berichtigung des Flächennutzungsplanes gemäß §13b i. V. m. § 13a Abs. 2 Nr. 2 BauGB
4.Vergabe eines Straßennamens
(VL-229/2018)

 

10. Neufassung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in der Gemeinde Ebsdorfergrund

 

C. Anträge der Fraktionen

(VL-179/2018)

 

11. Antrag der CDU-Fraktion zur Beschaffung eines Elektroautos für die Gemeindeverwaltung Ebsdorfergrund (VL-65/2018)

 

12. Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und der SPD an die Gemeindevertretung Ebsdorfergrund betr. Windenergieanlagen

 

D. Kenntnisnahmen und Mitteilungen

(VL-232/2018)

 

13. Bekanntgabe überplanmäßiger Ausgaben

 

14. Verschiedenes

 

Ebsdorfergrund, 08.06.2018

Wilfried Eucker

Vorsitzender der Gemeindevertretung

 

 

 


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