Wie aus einer klammen Kommune eine Sonnenscheingemeinde wurde

Mittwoch, 11. November 2015

Andreas Schulz referierte über Schuldenabbau am Landesrechnungshof

Wie entschuldet man eine Gemeinde? Zu diesem Thema kann Bürgermeister Andreas Schulz allerhand erzählen. Beim Landesrechnungshof referierte er, wie es gelang die Gemeinde Ebsdorfergrund mit Ehrlichkeit, Verantwortungsbewusstsein und Gemeinsamkeit aus den Schulden hin zur Sonnenscheingemeinde zu führen.

Bürgermeister Andreas SchulzEbsdorfergrund ist schuldenfrei und freut sich sogar über ein sattes Plus (siehe Kasten)“.

Dank dieser Situation kann sich die Gemeinde viel leisten und ihren Bürgerinnen und Bürgern noch Extras zugestehen. Das hat sich rumgesprochen, auch bis nach Darmstadt.

Dort hat der Landesrechnungshof seinen Sitz. Dessen Aufgabe ist unter anderem die Untersuchung von Gemeinden, um sie miteinander vergleichen zu können. Ebsdorfergrund schneidet bei diesen Analysen seit Jahren gut ab.

Wovor andere Gemeinden bibbern, sieht Andreas Schulz einen großen Vorteil. Er betonte: „Ich nehme ihr Arbeit immer gerne als kostenlose Unternehmensberatung in Anspruch“. Die Verantwortlichen in Darmstadt sahen sich auf Grund ihrer Ergebnisse jedenfalls veranlasst Bürgermeister Andreas Schulz zu einem Diskussionsforum, mit dem Thema „Die Kommunale Entschuldung“, einzuladen. „Von der klammen Kommune zur Sonnenscheingemeinde“ hatte Andreas Schulz seinen Beitrag übertitelt. Mit 7,8 Millionen Schulden übernahm er 1993 die Gemeinde.

Heute steht unter dem Strich ein Gesamtplus von 14,9 Millionen Euro.

 
Gemeinde geht vor Partei
Grafik zu BGM BerichtEine halbe Stunde referierte der Bürgermeister vor knapp hundert Zuhörerinnen und Zuhörern über seine Mustergemeinde. Zahlreiche Bürgermeister und Vertreter von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und Ministerien erzählte er, dass eine ganze Reihe Faktoren den Erfolg ausmachen. Etwa das Miteinander in den politischen Gremien. Entscheidungen werden in Ebsdorfergrund nicht parteipolitisch, sondern nach den Bedürfnissen der Gemeinde ausgerichtet. Transparenz sei ein weiteres wichtiges Instrumentarium, meinte Andreas Schulz.

Stete Information sorgt bei nahezu allen wichtigen Entscheidungen für Verständnis bei den Bürgern. Das Setzen von Prioritäten hielt der Bürgermeister für ein ebenfalls wichtiges Erfolgskriterium. „Das Notwendig muss jeden Tag getan werden – das Wünschenswerte hat Zeit bis Weihnachten“, so Andreas Schulz. Schnelle Entscheidungen sowie die Nutzung von Fördergeldern ist ein weiterer Mosaikstein im Handlungskonzept der Gemeinde, genauso wie die Eigenverantwortlichkeit für Wasser, Abwasser und Müll. Sogar das Stromnetz wurde letztes Jahr gekauft.

 
Bürger helfen beim Erfolg mit
Zu einem entscheidenden Mittel im Gesamtkonzept zählt die Bürgerbeteiligung. Das Mithelfen bei der Gestaltung der Gemeinde ist eines der wichtigsten Rezepte. Die Eigenleistungsprojekte in Ebsdorfergrund sind nicht mehr zählbar. Beispielsweise wurden in diesem Jahr zig Kilometer Gehweg in Eigenleistung gepflastert. Auf dieses Bürgerengagement ist Andreas Schulz sehr stolz. Da mangelte es ihm nicht an Lob für seine Bürgerinnen und Bürger.

 
Verwaltungsprofis können mehr
Vergleichbare Ansätze hatten auch die anderen Gastredner, Rainer Schreiber, Bürgermeister der Gemeinde Jossgrund sowie Magnus Staehler, ehemaliger Bürgermeister der Stadt Langenfeld im Rheinland mitgebracht. Gastgeber Dr. Urich Keilmann vom Hessischen Rechnungshof lobte die Arbeit und die Vorträge der drei Referenten und stellte zusammenfassend fest, dass Ehrlichkeit, Verantwortungsbewusstsein und Gemeinsamkeit die zentralen Kriterien für eine erfolgreiche Entschuldung seien. Prof. Gerhard Banner, ehemaliger Vorstand der Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement hielt in seinem Schlussvortrag fest, dass eine erfolgreiche Kommunale Entschuldung maßgeblich mit der Führung einer Verwaltung zu tun habe. Ein in Verwaltungsdingen versierter Bürgermeister hat große Chancen auf Erfolg.

 

Rein politisch geführte Verwaltungen haben hingegen viel geringere Erfolgsaussichten. Diese Aussagen stütze der Professor auf die Ergebnisse einer aktuellen Doktorarbeit zu diesem Thema.
Die Ausbildungen zum Diplom Verwaltungswirt an der Verwaltungsfachhochschule Wiesbaden sowie zum Organisator für den Verwaltungs- und Dienstleistungsbereich am REFA Institut in Darmstadt machten Andreas Schulz vor 23 Jahren zum idealen Bürgermeisterkandidaten. Seine Erfolge unterstreichen die wissenschaftlichen Erkenntnisse einmal mehr.


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