Öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ebsdorfergrund am Montag, 16.11.2015

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur 24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ebsdorfergrund nach den Kommunalwahlen am 27. März 2011 lade ich gemäß §§ 56, 58 der Hessischen Gemeindeordnung in der zur Zeit gültigen Fassung für

Montag, 16.11.2015 um 19:30 Uhr,
in den Großen Saal des Bürgerzentrums Dreihausen

ein.

Tagesordnung

A. Kleine Anfragen

B. Vorlage des Gemeindevorstandes
1. Einbringung der Haushaltssatzung mit Anlagen f. d. Jahr 2016 sowie des Investitionsprogrammes für die Jahre 2016 bis 2019 durch den Kämmerer Bürgermeister Andreas Schulz (Haushaltsrede)

C. Aus den Ausschüssen
2. Besetzung des Ortsgerichts Ebsdorfergrund:
hier:
1. Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers
2. Wahl eines stellv. Ortsgerichtsvorstehers und Ortsgerichtsschöffen
3. Wahl eines Ortsgerichtsschöffen

3. II. Nachtrag zur Entwässerungssatzung (EWS) der Gemeinde Ebsdorfergrund / Abwassergebührensenkung

4. Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund, OT Hachborn; Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Am Schwarzacker“ – 1. Änderung und Erweiterung
(Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)
Vorhabenträger: Christina und Mario Lemmer, Haspelstraße 26, 35037 Marburg, hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 i. V. m. § 13a BauGB)

5. Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund, OT Ebsdorf; Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Fit im Grund“ und Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
Vorhabenträger: Heike Schäfer und Heike Bojan, Bortshäuser Str. 16a, 35085 Ebsdorfergrund, hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

6. Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund, OT Beltershausen-Frauenberg;  Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Hotel Seebode“ und
Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
Vorhabenträger: Robert Claar, Burgweg 2, 35085 Ebsdorfergrund, hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

7.Teilnahme der Gemeinde Ebsdorfergrund am Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes zur Förderung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (soziale Infrastruktur); hier: Projekt „Musikergarten Ebsdorf“ im Rahmen des städtebaulichen Konzeptes „Ebsdorf 2020“

D. Große Anfrage
8. Große Anfrage der CDU-Fraktion bezüglich den Auswirkungen der Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs in Hessen auf die Einnahmesituation der Gemeinde

E. Kenntnisnahmen und Mitteilungen
9. Bekanntgabe überplanmäßiger Ausgaben
10. Verschiedenes

Ebsdorfergrund, 06.11.2015

Gotthard Seim
Vorsitzender der Gemeindevertretung


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