Feststellung

Dienstag, 19. April 2011

Das über den Wahlvorschlag Bündnis 90/Die Grünen für den Ortsbeirat Hachborn gewählte Ortsbeiratsmitglied Heinrich Rabenau aus 35085 Ebsdorfergrund, Heidestraße 7, hat sein Mandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt und ist damit aus dem Ortsbeirat Hachborn ausgeschieden.

Gem. § 34 Abs. 3 Satz 1 Hess. Kommunalwahlgesetz (KWG) stelle ich fest, dass Herr Carsten Görlich aus 35085 Ebsdorfergrund, Alte Weg 2 a, als nächster noch nicht berufener Bewerber des Wahlvorschlages Bündnis 90/Die Grünen in den Ortsbeirat Hachborn nachrückt.

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises Ebsdorfergrund binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen vom Tage der Bekanntmachung Einspruch einlegen.

Der Einspruch eines Wahlberechtigten der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht ist nur zulässig, wenn ihn eins von Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch 5 Wahlberechtigte unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindewahlleiter der Gemeinde Ebsdorfergrund, Dreihäuser Straße 17, 35085 Ebsdorfergrund, einzureichen.

Ebsdorfergrund, den 28.04.2011

Löser

Gemeindewahlleiter


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