Feststellung

Dienstag, 19. April 2011

1. Die über den Gemeindewahlvorschlag der SPD in die Gemeindevertretung Ebsdorfergrund gewählte/n Gemeindevertreter/in

– Rudolf Claar, Hassenberg 7, 35085 Ebsdorfergrund

– Peter Debelius, Londorfer Weg 3, 35085 Ebsdorfergrund

– Elisabeth Newton, Haingasse 2, 35085 Ebsdorfergrund

– Wilfried Schäfer, Am Nußbaum 5, 35085 Ebsdorfergrund

– Manfred Szimkowiak, Ringstraße 5, 35085 Ebsdorfergrund

2. die über den Gemeindewahlvorschlag der CDU in die Gemeindevertretung Ebsdorfergrund gewählte Gemeindevertreterin Martha Michanikl, Mühlstück 1, 35085 Ebsdorfergrund

3. der über den Gemeindewahlvorschlag des Bündnis 90/Die Grünen in die Gemeindevertretung Ebsdorfergrund gewählte Gemeindevertreter Heinrich Rabenau, Heidestraße 7, 35085 Ebsdorfergrund

4. der über den Gemeindewahlvorschlag der ÜBE/FWG in die Gemeindevertretung gewählte Gemeindevertreter Konrad Braun, Im Steu 8, 35085 Ebsdorfergrund

sind am 14.04.2011 zu ehrenamtlichen Beigeordneten der Gemeinde Ebsdorfergrund gewählt und ernannt worden und damit aus der Gemeindevertretung ausgeschieden.

Gemäß § 34 Abs. 3 Satz 1 Hess. Kommunalwahlgesetz (KWG) stelle ich fest, dass

1. für die ausgeschiedenen Gemeindevertreter des Gemeindewahlvorschlages der SPD die noch nicht berufenen Bewerber

– Jörg Habiuk, Am Kirchberg 1 a, 35085 Ebsdorfergrund

– Ernst Krebs, Blumenstraße 3, 35085 Ebsdorfergrund

– Hubertus Niemann, Am Steg 7 a, 35085 Ebsdorfergrund

– Dr. Martina Merz-Preiß, Mühlweg 10, 35085 Ebsdorfergrund

– Roswitha Stahringer-Brandenstein, Gutenbergstraße 11, 35085 Ebsdorfergrund

2. für die ausgeschiedene Gemeindevertreterin des Gemeindewahlvorschlages der CDU die noch nicht berufene Bewerberin Helga Schneider, Weimerweg 2, 35085 Ebsdorfergrund

3. für den ausgeschiedenen Gemeindevertreter des Gemeindewahlvorschlages Bündnis 90/Die Grünen der noch nicht berufene Bewerber Tim Moritz Koch, Potsdamer Straße 2, 35085 Ebsdorfergrund

4. für den ausgeschiedenen Gemeindevertreter des Gemeindewahlvorschlages der ÜBE/FWG der noch nicht berufene Bewerber Michael Preiß, Wilhelmshöhe 9, 35085 Ebsdorfergrund

in die Gemeindevertretung der Gemeinde Ebsdorfergrund nachrücken.

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises Ebsdorfergrund binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen vom Tage der Bekanntmachung Einspruch einlegen.

Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht ist nur zulässig, wenn ihn eins von Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch 5 Wahlberechtigte unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindewahlleiter der Gemeinde Ebsdorfergrund, Dreihäuser Straße 17, 35085 Ebsdorfergrund, einzureichen.

Ebsdorfergrund, den 28.04.2011

Löser

Gemeindewahlleiter


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