Land und Kreis belasten die Gemeinde immer mehr

Dienstag, 08. Februar 2011

Mit rd. 4 Millionen Euro belastet der Landkreis Marburg-Biedenkopf allein die Gemeinde Ebsdorfergrund.

Letztmals 1993 profitierte die Gemeinde Ebsdorfergrund von den Schlüsselzuweisungen (Einnahmen aus dem Kommunalen Finanzausgleich KFA) des Landes Hessen. Damals blieben nach Verrechnung der Zahlungen des Landes an die Gemeinde nach Abzug der Ausgaben der Kommune an den Landkreis noch 316.000 Euro für die Gemeinde übrig. Seitdem gab es nur noch Verschlechterungen. In 2011 muss die Gemeinde 1,962 Millionen Euro mehr an den Kreis zahlen als die Gemeinde vom Land Hessen erhält, Geld, was die Gemeinde bei ihren Unternehmen und Bürgern einsammeln oder Ausgaben reduzieren muss, um einen ausgeglichenen Haushalt zu behalten. Geld was für Investitionen fehlt. „Statt selbst zu sparen, wird immer mehr abkassiert oder weniger gezahlt“, formuliert Bürgermeister Andreas Schulz die Misere. Und die Verschuldungen von Land und Kreis gehen weiter, so dass mit einer noch größeren Abgabepflicht an den Kreis und geringeren Einnahmen aus dem KFA gerechnet werden muss. Auch an anderer Stelle kürzen und streichen das Land und der Kreis der Gemeinde ihre Unterstützung. So gibt es für den Bau z.B. von Abwasseranlagen wie Regenrückhaltebecken keine Zuschüsse mehr, diese lagen früher bei bis zu 65 % auch wurde der Fördersatz für die Dorferneuerung von 75 % auf 60 % bei der Gemeinde Ebsdorfergrund gesenkt. Die neue gesetzliche Regelung des Landes zur Personalausstattung der Kindergärten belastet die Kommunen, ohne das es dafür einen vollständigen Ausgleich gibt und der Landkreis beispielsweise strich jüngst den Transfer zu den Seniorentreffpunkten. Das alles sind Beispiele wie zusätzlich zu den stark zurückgehenden Schlüsselzuweisungen und die steigenden Zahlungen an den Landkreis in Form der Kreis- und Schulumlage sowie der neu eingeführten Kompensationsumlage die Gemeinden und ihre Bürger immer stärker belastet werden, ohne das sie etwas dagegen tun können. „Den letzten beißen die Hunde“, sagt Bürgermeister Andreas Schulz der mit immer weniger Geld von Außen und mehr Abgaben seinen Haushalt trotzdem ausgleichen muss. Ein schwieriges Unterfangen. Die Gemeinde Ebsdorfergrund trotzt trotzdem der Situation und macht keine neuen Schulden. Denn die Bürger müssten sonst auch noch dafür Zinsen zahlen.

Hier erhalten Sie die Graphik zu den Schlüsselzuweisungen als Download. Bitte klicken

 

 

 


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