Danke und Lob an die kommunalpolitisch Aktiven aus allen Fraktionen und Ortsteilen vom Bürgermeister

Montag, 10. Januar 2011

Manchmal werde ich gefragt, warum es auf kommunaler Ebene Parteien/Wählergruppen und Fraktionen gibt?
Manchmal wird die Gemeindevertretung auch mit dem Landtag und Bundestag verglichen. Ist das richtig?

Bevor ich diese beiden Fragen beantworte möchte ich allen knapp 100 Mandatsträgern in der Gemeinde, in der Gemeindevertretung, dem Gemeindevorstand und in den 11 Ortsbeiräten für die geleistete ehrenamtliche Arbeit im Jahr 2010 auch im Namen der Bürgerschaft danken.

Im Jahr 2010 bewältigten die Gemeindevertreter in 5 Sitzungen 55 Tagesordnungspunkte, der Gemeindevorstand in 15 Sitzungen 325 Tagesordnungspunkte und die Ortsbeiräte in 32 Sitzungen 108 Tagesordnungspunkte. Hierzu kamen noch 3 Ortsvorsteherversammlungen mit 18 Punkten, zahlreiche Fraktions- und 10 Ausschusssitzungen mit 56 TOP’s.

Ohne die Bereitschaft u.a. zu diesem ehrenamtlichen Engagement auf der untersten staatlichen Ebene würde es keine Demokratie geben, weil der Unterbau für die Rekrutierung des Personals für die Land- und Bundestage fehlte und demokratische Strukturen schlecht von oben nach unten wachsen. Aber auch für Personalvorschläge zur Kandidatenaufstellung und zur Ideenfindung braucht es schon in den Städten und Gemeinden Wählergruppen / Fraktionen und Parteien.

Was es aber nicht braucht und es nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) auch nicht gibt ist, dass in einer Gemeinde oder Stadt die Gemeindevertreter oder Stadtverordneten sich in Regierung und Opposition aufspalten. Denn auf Gemeindeebene gibt es einen Gemeindevorstand, dem Beigeordnete aller parteipolitischen Richtungen angehören – welche Regierung holt sich Vertreter der Opposition ins Boot? Und ich bin froh, dass im Gemeindevorstand Vertreter aller Fraktionen sitzen und mitwirken.

Die Gemeindevertretung hat Aufgaben und Kompetenzen und der Gemeindevorstand auch. Jedes Organ hat die Aufgabe im Ganzen zum Wohle der Gemeinde zu arbeiten. Der Gemeindevorstand ist also nicht zu verwechseln mit einer Regierung. Die gibt es in einer Gemeinde nicht.

Ich bin sehr froh darüber und auch etwas stolz darauf, dass wir im Ebsdorfergrund über Partei-, Fraktions- und Ortsteilgrenzen hinweg ein gutes Miteinander zum Wohle der ganzen Gemeinde gefunden haben. Das ist nicht überall selbstverständlich und deshalb von besonderer Qualität.

Es muss um die beste Idee, das geeignetste Personal und einen guten Kandidaten gehen und nicht um die Farbe einer Partei. Natürlich, wer eine gute Idee hat, soll auch anerkannt und wer ein geeigneter Kandidat ist, soll auch gewählt werden. Und die Gruppe/Partei mit den meisten Aktivitäten und dem besten Personal insgesamt soll auch eine Mehrheit bekommen.

Für die guten Ideen, von guten Mandatsträgern möchte ich mich namens der Bürgerschaft bei allen kommunalpolitisch Aktiven bedanken. Gerade weil es nicht selbstverständlich ist Zeit, Geld und Nerven für andere zu opfern. Ich verbinde das Dankeschön mit einem dicken Lob und dem Wunsch – machen Sie bitte weiter so. Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde sind froh, dass es SIE gibt.

Herzlichst
Andreas Schulz


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