Kämmerer Andreas Schulz stellt seinen Gemeindehaushalt 2011 vor:
Mittwoch, 24. November 2010Haushalt 2011: Die Quadratur des Kreises ist gelungen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Montagabend habe ich den Haushalt 2011 in die Gemeindevertretung zur Beratung und Beschlußfassung eingebracht. Ich möchte Ihnen in komprimierter Form die Haushaltslage für 2011 erläutern und hoffe auf Ihr Interesse.
Obwohl das Land Hessen nicht nur der Gemeinde Ebsdorfergrund gewaltige Verschlechterungen (insgesamt 360 Millionen Euro) zumutet, kann der Gemeindehaushalt 2011
1. wiederum mit einem Plus ausgeglichen werden
2. und das, ohne den erstmals zugelassenen Rückgriff auf die Rücklagenmittel.
3. Obendrein werden Schulden i. H. v. 269.483 Euro abgebaut
und
4. die Gebühren für Abwasser und Müll können leicht gesenkt werden.
Der Gemeindehaushalt 2011 wird damit einer der wenigen in Mittelhessen sein, die diese Quadratur des Kreises hin bekommen. Ein Haushaltssicherungskonzept braucht die Gemeindevertretung nicht beschließen, weil permanent Haushaltssicherung in der Gemeinde erfolgt und nicht erst dann, wenn es nicht mehr anders geht.
Der Gesamtergebnishaushalt schließt mit einem Plus von 74.000 Euro. Die Summe der ordentlichen Erträge liegen mit 11.032.513 Euro unter dem Niveau des lfd. Jahres (- 152.016 Euro). Die ordentlichen Aufwendungen sinken ebenfalls und zwar noch deutlicher um 265.879 Euro auf 10.880.497 Euro.
Der rote Faden der Haushaltspolitik der Gemeinde wird hier schon deutlich. Nicht mehr ausgeben als man einnimmt. Auch durch die unterjährigen, frühen Einsparungen und Reaktionen des Gemeindevorstandes in enger Abstimmung mit dem Haupt- und Finanzausschuss – und das einvernehmlich über Fraktionsgrenzen hinweg -, ist es möglich den Ergebnishaushalt 2011 wiederum auszugleichen.
Der Gesamtfinanzhaushalt 2011 sieht Investitionen i. H. v. 625.675 Euro vor. Das sind nach Abarbeitung der Konjunkturprogramme des Landes und des Bundes deutlich weniger investive Mittel, die eingesetzt werden. Trotzdem werden wichtige Projekte endfinanziert und neu angeschoben. Dazu zählen:
- die Innensanierung des BGH Beltershausen-Frauenberg mit 60.000 Euro
- der Austausch des Abwasserkanals im Balderscheidweg mit Gesamtausgaben v.
770.000 Euro, davon in 2011 385.000 Euro.
- 75.000 Euro werden in den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in den
Ortsteilen Wittelsberg, Heskem-Mölln, Hachborn, Dreihausen und Beltershausen-
Frauenberg investiert
- 35.300 Euro in die Sanierung der Herrenduschen im GrundBad Heskem-Mölln
- der Straßenendausbau im Balderscheidweg in Beltershausen-Frauenberg (für 2012
geplant) wird durch die Planung (25.000 Euro) vorbereitet,
- ebenso das 900.000 Euro teure weitere Regenrückhaltebecken RÜB B40 in
Heskem-Mölln, für das in 2011 60.000 Euro Planungskosten eingestellt sind.
Eindeutiger Investitionsschwerpunkt 2011/2012 der Gemeinde Ebsdorfergrund ist Beltershausen-Frauenberg. Denn hier wird auch die Kita „Sonnenschein“ für rd. 200.000 Euro um eine Krippengruppe erweitert und im Bestand angepasst.
Viele kleinere Projekte, darunter auch drei Fördermaßnahmen von Vereinen konnten berücksichtigt werden. Von den insgesamt 47 Haushaltsanmeldungen der Ortsbeiräte konnten 38 berücksichtigt werden. Aber auch die wenigen unberücksichtigt gebliebenen Ortsbeiratsanmeldungen sind deshalb nicht aufgehoben, manche sind nur aufgeschoben und andere können auch in Eigenregie umgesetzt werden. Danke an dieser Stelle für die Anmeldungen, die sich auch im Umfang (2009 für 2010 waren es noch 60 Anmeldungen) den geänderten finanziellen Bedingungen von Außen angepasst und so mitgeholfen haben, den Haushaltsausgleich abermals zu schaffen. Es spricht für den Realitätssinn der Ortsbeiräte, wenn in dieser Zeit das Notwendige vor das Wünschenswerte gestellt wird und das besonders vor der Kommunalwahl im März 2011. Respekt!
Soziale Projekte – insbesondere die übergesetzliche Personalausstattung in den Kitas der Gemeinde – sind von den Ausgabereduzierungen nicht betroffen. Die (Klein)kinderbetreuung soll sogar weiter ausgebaut werden.
Der Haushaltsausgleich war vor dem Hintergrund der dramatischen Kürzung der Schlüsselzuweisungen des Landes Hessen i. H. v. 437.706,00 Euro gegenüber dem Planansatz 2010 und “sage und schreibe” 1.332.867 Euro gegenüber dem Istergebnis von 2009 nicht einfach.
Umso mehr, als dass auch noch die neu eingeführte Kompensationsabgabe des Landes Hessen zu Gunsten der Kreise mit 113.000 Euro die Gemeinde schwer belastet. So entsteht ein Kompensationsbetrag von 550.000 Euro!
| Haushaltsjahr | Schlüsselzuweisung | Kreis- u. Schulumlage | Kompensationsumlage | finanz. Spielraum |
| 1990 | 1.595.498,59 € | 1.233.305,04 € | 0,00 € | 362.193,55 € |
| 1991 | 1.582.332,31 € | 1.350.477,80 € | 0,00 € | 231.854,51 € |
| 1992 | 1.585.186,85 € | 1.523.447,85 € | 0,00 € | 61.739,00 € |
| 1993 | 2.139.401,17 € | 1.823.330,76 € | 0,00 € | 316.070,41 € |
| 1994 | 2.128.908,44 € | 2.145.561,73 € | 0,00 € | -16.653,29 € |
| 1995 | 1.865.882,52 € | 2.247.110,95 € | 0,00 € | -381.228,43 € |
| 1996 | 1.694.914,18 € | 2.198.953,39 € | 0,00 € | -504.039,21 € |
| 1997 | 2.000.553,73 € | 2.292.067,31 € | 0,00 € | -291.513,58 € |
| 1998 | 2.071.805,32 € | 2.421.727,86 € | 0,00 € | -349.922,54 € |
| 1999 | 2.190.662,79 € | 2.643.493,04 € | 0,00 € | -452.830,25 € |
| 2000 | 2.157.140,45 € | 3.047.563,95 € | 0,00 € | -890.423,50 € |
| 2001 | 2.420.529,39 € | 3.174.811,71 € | 0,00 € | -754.282,32 € |
| 2002 | 2.397.984,00 € | 3.240.869,00 € | 0,00 € | -842.885,00 € |
| 2003 | 2.148.126,00 € | 3.082.251,00 € | 0,00 € | -934.125,00 € |
| 2004 | 1.820.910,00 € | 2.864.738,00 € | 0,00 € | -1.043.828,00 € |
| 2005 | 1.793.640,00 € | 3.018.144,00 € | 0,00 € | -1.224.504,00 € |
| 2006 | 2.120.555,00 € | 3.091.332,00 € | 0,00 € | -970.777,00 € |
| 2007 | 2.847.909,00 € | 3.685.706,00 € | 0,00 € | -837.797,00 € |
| 2008 | 2.864.469,00 € | 4.011.693,00 € | 0,00 € | -1.147.224,00 € |
| 2009 | 3.012.430,00 € | 4.348.589,00 € | 0,00 € | -1.336.159,00 € |
| 2010 | 2.117.269,00 € | 3.979.680,00 € | 0,00 € | -1.862.411,00 € |
| 2011 | 1.679.563,00 € | 3.703.088,00 € | 113.841,00 € | -2.023.525,00 € |
| Ab 2011 erstmals inkl. der Kompensationsumlage an den Landkreis | ||||
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