Das hat Konsequenzen: Das Land Hessen kürzt bei den Kommunen 366 Millionen

Donnerstag, 26. August 2010

Neben den Lohn- und Einkommensteueranteilen (2009 = 3,574 Mio. Euro) sind die Schlüsselzuweisungen des Landes Hessen die Haupteinnahme der Gemeinde Ebsdorfergrund.
2009 waren das 3,012 Mio. Euro. Das die Gemeinde davon nichts gesehen hat, liegt daran, dass die Gemeinde das Geld komplett an den Landkreis abgeben muss um die Kreis- und Schulumlage bezahlen zu können. 1,336 Mio. Euro musste die Gemeinde noch obenauf legen, weil die Kreis- und Schulumlage 4,349 Mio. Euro hoch ist und vom Land nur 3,012 Mio. Euro als Einnahmen verbucht werden konnten. 1993 war das noch anders, da blieben noch rd. 316.000,00 Euro nach Verrechnung für die Gemeinde übrig.

Jetzt will die Landesregierung die Schlüsselzuweisung für 2011 massiv kürzen. 366 Mio. Euro sollen die Kommunen in Hessen vom Land Hessen weniger im kommunalen Finanzausgleich erhalten. Ein gigantischer Einnahmeverlust, der die Gemeinden vor massive Probleme stellt. Auch die wenigen Kommunen die ihre Haushalte ausgleichen konnten, zwingt der Einschnitt zum Handeln. Mehrere Hunderttausend Euro Einnahmeverlust prognostiziert Bürgermeister Andreas Schulz für 2011, der das Ziel Haushaltsausgleich gleichwohl nicht aus den Augen verloren hat, um gravierende Strukturveränderungen im Rahmen eines Haushaltssicherungskonzeptes nicht durchführen zu müssen.


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