Danke und Lob an die kommunalpolitischen Aktiven vom Bürgermeister

Donnerstag, 23. Januar 2014

Ich werde immer mal wieder gefragt, warum es auf kommunaler Ebene Parteien/Wählergruppen und Fraktionen gibt?

Manchmal wird die Gemeindevertretung auch mit dem Landtag und Bundestag verglichen. Ist das richtig?

Bevor ich diese beiden Fragen beantworte möchte ich den rund 100 Mandatsträgern in der Gemeinde, in der Gemeindevertretung, dem Gemeindevorstand und in den 11 Ortsbeiräten für die geleistete ehrenamtliche Arbeit im Jahr 2013 auch im Namen der Bürgerschaft danken.

 Im Jahr 2013 bewältigten die Gemeindevertreter in 5 Sitzungen 56 Tagesordnungspunkte, der Gemeindevorstand in 15 Sitzungen 434 Tagesordnungspunkte und die Ortsbeiräte in 32 Sitzungen 137 Tagesordnungspunkte. Hierzu kamen noch 3 Ortsvorsteherversammlungen mit 24 Punkten, zahlreiche Fraktions- und 12 Ausschusssitzungen mit 73 TOP’s.

Ohne die Bereitschaft u.a. zu diesem ehrenamtlichen Engagement auf der untersten staatlichen Ebene würde es keine Demokratie geben, weil der Unterbau für die Rekrutierung des Personals für die Land- und Bundestage fehlte und demokratische Strukturen schlecht von oben nach unten wachsen. Aber auch für Personalvorschläge zur Kandidatenaufstellung und zur Ideenfindung braucht es schon in den Städten und Gemeinden Wählergruppen / Fraktionen und Parteien. Erst recht nach Einführung des neuen Wahlrechts mit Kumulieren und Panaschieren haben die Bürger bzw. Wähler die entscheidenden Stimmen.

 Was es aber nicht braucht und es nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) auch nicht gibt ist, dass in einer Gemeinde oder Stadt die Gemeindevertreter oder Stadtverordneten sich in Regierung und Opposition aufspalten. Denn auf Gemeindeebene gibt es einen Gemeindevorstand, dem Beigeordnete aller parteipolitischen Richtungen angehören – welche Regierung holt sich Vertreter der Opposition ins Boot? Und ich bin froh, dass im Gemeindevorstand Vertreter aller Fraktionen sitzen und mitwirken.

Die Gemeindevertretung hat Aufgaben und Kompetenzen und der Gemeindevorstand auch. Jedes Organ hat die Aufgabe im Ganzen zum Wohle der Gemeinde zu arbeiten. Der Gemeindevorstand ist also nicht zu verwechseln mit einer Regierung. Die gibt es in einer Gemeinde nicht. In vielen Kommunen wird das, was vom Gesetzgeber geregelt ist nicht gelebt und kleiner Land- oder Bundestag „gespielt“. Ich bin froh, dass das im Ebsdorfergrund nicht der Fall ist. Deshalb läuft es bei uns auch gut.

 Ich bin sehr froh darüber und auch etwas stolz darauf, dass wir im Ebsdorfergrund über Partei-, Fraktions- und Ortsteilgrenzen hinweg ein gutes Miteinander zum Wohle der ganzen Gemeinde gefunden haben. Auch der Haushalt 2014 wurde wieder einstimmig beschlossen. Das ist nicht überall selbstverständlich und deshalb von besonderer Qualität.

Es muss um die beste Idee, das geeignetste Personal und einen guten Kandidaten gehen und nicht nur um die Farbe einer Partei. Natürlich, wer eine gute Idee hat, soll auch anerkannt – und wer ein geeigneter Kandidat ist, soll auch gewählt werden. Sie, die Wähler, haben entschieden. In der Gemeindevertretung sitzen 16 SPD, 4 Grüne/Bündnis 90, 4 ÜBE/FWG und 7 CDU Vertreter/innen. Im Gemeindevorstand jeweils 1 Vertreter/in von der CDU, der ÜBE/FWG und Grüne/Bündnis 90 sowie 5 von der SPD und der Bürgermeister.

Für die guten Ideen, von guten Mandatsträgern möchte ich mich namens der Bürgerschaft bei allen kommunalpolitisch Aktiven bedanken. Gerade weil es nicht selbstverständlich ist Zeit, Geld und Nerven für andere zu opfern. Ich verbinde das Dankeschön mit einem dicken Lob und dem Wunsch – machen Sie, liebe ehrenamtlichen Kommunalpolitiker,  bitte weiter so. Die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde sind froh, dass es SIE gibt.

Herzlichst,
Andreas Schulz


Zurück zur Startseite