Neuer Gemeindevorstand konstituiert sich

Donnerstag, 19. Mai 2011

Am Mittwoch, 11. Mai 2011 tagte der neue Gemeindevorstand das erste Mal. Nach der Kommunalwahl am 27.03.2011 und nach der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung, in der der ehrenamtliche Teil des Gemeindevorstandes neu gewählt wurde, traf sich das oberste Verwaltungsorgan der Gemeinde am Mittwoch vergangener Woche das erste Mal. Neben dem Bürgermeister, der über die Direktwahl im Juni 2010 in den Gemeindevorstand gewählt wurde, gehören dem Gemeindevorstand acht ehrenamtliche Beigeordnete an. In Folge der absoluten Mehrheit der SPD im Ebsdorfergrund stellt die SPD fünf Beigeordnete, die CDU eine Beigeordnete, die ÜBE/FWG einen Beigeordneten und die Grünen/Bündnis 90 ebenfalls einen Beigeordneten.

Neben der Gemeindevertretung ist der Gemeindevorstand das zweite Gemeindeorgan in der Gemeinde. Der Gemeindevorstand bereitet die Beschlüsse der Gemeindevertretung vor und führt sie aus. Daneben hat der Gemeindevorstand auch eigene Aufgaben wahrzunehmen. Er ist nicht etwa mit einer Regierung vergleichbar. Denn die Hessische Kommunalverfassung sieht die Gemeindevertretung nicht als Gemeindeparlament und den Gemeindevorstand nicht als Regierung an. Auf kommunaler Ebene gibt es eine Kompetenzverteilung zwischen den Gemeindeorganen. Sprecher des Gemeindevorstandes ist der Bürgermeister. Den Bürgermeister vertritt die Erste Beigeordnete. Sieben weitere Beigeordnete komplettieren das Gremium. Zurzeit gehören dem Gemeindevorstand zwei Frauen und sieben Männer an. Vier Mitglieder des Gemeindevorstandes wurden nach der Kommunalwahl neu in das Gremium berufen. Es handelt sich um Elisabeth Newton, die das Amt des Ersten Beigeordneten von Erwin Junker übernommen hat. Weiterhin um Wilfried Schäfer, Konrad Braun und Heinrich Rabenau. Dem Gemeindevorstand gehören nach der Kommunalwahl nicht mehr an: Erwin Junker, Helmut Piscator, Robert Pfeffer und Heinrich Hoss.

Der Gemeindevorstand ist zu einer unparteiischen Aufgabenerfüllung verpflichtet. Alle Beigeordneten und der Bürgermeister sowie die Erste Beigeordnete sind Beamte. Sie sind zu unparteiischen Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtet. Alle legten diesbezüglich auch einen Diensteid ab. Der Gemeindevorstand ist als oberstes Verwaltungsorgan der Gemeinde auch Dienstherr bzw. Arbeitgeber aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, des Servicehofes, des GrundBades und der Kindertagesstätten. Die Beschlüsse des Gemeindevorstandes wiederum bereitet der Bürgermeister vor und führt sie mit Unterstützung der Verwaltung aus. Auch er hat nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) eigene Zuständigkeiten und Aufgaben. Durch die klaren Aufgabenzuweisungen und wechselseitigen Kontrollmechanismen ist gewährleistet, dass die Aufgabenerfüllung funktioniert. Aber natürlich kommt es auch auf das Miteinander der Handelnden an. So legt der Bürgermeister großen Wert darauf, dass sich alle Mandatsträger als Teil des Ganzen verstehen und nicht nur als Teil. Denn die Gemeinwohlinteressen sollten stets vor den Einzelinteressen wahrgenommen werden.

Wenn jetzt noch die Aussschüsse als Hilfsorgane der Gemeindevertretung und die Kommissionen als Hilfsorgane des Gemeindevorstandes vor der Sommerpause gewählt bzw. konstituiert sind, sind alle Gremien der Gemeinde wieder voll handlungsfähig und können nach der Sommerpause ihre sachorientierte Arbeit zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde fortsetzen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


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